Juli
2009
Auf der Suche nach dem rechtsfreien Raum
Neuerdings ist viel von rechtsfreien Räumen die Rede. Aber nachdem jüngst das Internet rechtsfreiheitsberaubt wurde, fragte Haso sich, wo sie eigentlich zu finden sind, diese ominösen Gebilde. Die Suche gestaltete sich schwierig.
Zunächst stellte er fest, dass solche rechtsfreien Räume kaum geographisch zu orten sind: “Rheine ist kein rechtsfreier Raum“, Hüttenheim nicht, ebensowenig wie der Berliner Grunewald. Da dürfte es um andere Orte ähnlich bestellt sein, zumal auch die Citymeile in Mainz und der Kunden-Parkplatz beim Einkaufszentrum – wie dieses selbst – keine rechtsfreien Räume sind. Nähmen Hasos Leser an der bemannten Raumfahrt teil und erhöben sich zum Himmel, wäre das All kein rechtsfreier Raum. Stiegen sie hinab in die irdischen Niederungen, wäre nicht einmal die Müllkippe – wie in einem Blogkommentar zu lesen war – ein rechtsfreier Raum.
Bleibt wenigstens der Rückzug in die private Sphäre? Liegt dort die letzte Bastion der Rechtsfreiheit? Nein. “Nachbarschaft ist kein rechtsfreier Raum“, “Privatgrundstücke sind kein rechtsfreier Raum” und “ein Balkon” ist ebenfalls “kein rechtsfreier Raum”. Geographisch gesehen bilden die rechtsfreien Räume eine leere Menge.
Vielleicht, dachte Haso, hätte er mehr Erfolg, wenn er sich in ideellen Räumen umsähe. Gedacht, getan, getäuscht. Weder Schöngeist (“das Theater ist kein rechtsfreier Raum“) noch diverse Musikstile halfen ihm weiter (“ein Reggaefestival ist kein rechtsfreier Raum” und “das HipHop Open ist kein rechtsfreier Raum“).
Haso kam eine Idee. Könnte er im TV fündig werden? Wo hemmungslos getalkt und gezankt wird, müsste dort nicht rechtsfreier Raum sein? Er war es nicht, denn “eine Fernsehsendung – auch bei den Privaten – ist kein rechtsfreier Raum“. Als Haso dann noch lesen musste, auch das “Oktoberfest” ist “kein rechtsfreier Raum”, war die Erwartung rechtsfreier Kulturräume (im aller-allerweitesten Sinne) zunichte.
Stand es um den Sport anders? Könnte Haso dort, wo sein Herz blau-weiß schlägt, die Rechtsfreiheit finden? Nein, denn auch “ein Fußballstadion ist kein rechtsfreier Raum“, ebensowenig wie die Skipiste oder Inlineskating. Selbst harmloses Holzgeschiebe ist nicht ausgenommen, denn natürlich: “Schach ist kein rechtsfreier Raum“.
Ähnlich sieht es mit gesellschaftlichen Institutionen aus. “Schule ist kein rechtsfreier Raum“, “der Landesrechnungshof ist kein rechtsfreier Raum“, “Gewerkschaften sind kein rechtsfreier Raum“. Bei der Bahn wäre Haso nicht so sicher gewesen, aber er musste sich sagen lassen, dass diese zwar ein pünktlichkeitsfreier, aber mitnichten ein rechtsfreier Raum sei.
Die Religion half in diesem Fall wenig. Häufig verspricht der christliche Mensch sich etwas von der Hinwendung zur neutestamentlichen Gemeinde. Jedoch – auch “die Urkirche ist kein rechtsfreier Raum“. Die Zeit fehlt Haso, die Liste fortzusetzen und seine Leser in Kenntnis zu setzen, dass von der Autogasumrüstung bis zum Überraschungsei alles “kein rechtsfreier Raum” ist.
Dann gelang es Haso doch noch, die letzten rechtsfreien Räume Mitteleuropas auszumachen. Allerdings sind die meisten für ihn nicht wirklich nutzbar. Ein solcher rechtsfreier Raum ist zum Beispiel der Brunnenwiesenweg in Kalchreuth – das ist Haso zu weit. Zu nächtlicher Stunde ist Selm ein rechtsfreier Raum – aber auch dorthin zieht es Haso weder des Nachts noch am Tage. Einen weiteren rechtsfreien Raum hat die CDU in Berlin ausgemacht. Er befindet sich “beim Übergang zwischen den Klassen 10 und 11” – dafür ist Haso leider zu alt. Ebenfalls findet man rechtsfreie Räume in bayerischen Flüchtlingslagern, wo Asylbewerber behandelt werden, als seien sie rechtlos – aber …
Am Ende blieb noch ein rechtsfreier Raum übrig. Es ist der Allerpark in Wolfsburg. Das liegt nicht vor Hasos Haustür, aber vielleicht lässt sich ein Auswärtsspiel der Hertha mit rechtsfreier Raumbegehung verbinden. Man sollte rechtsfreie Räume besichtigen, solange es sie noch gibt.
posted from posterous.com
Haso
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Falls Wikipedia nicht irren sollte, gibt es etwas, was Haso bei dieser Fleißarbeit übersehen hat: »Echter Raum ohne rechtliche Regelung: (teilweise) das Weltall.«
In diesem rechtsfreien Raum dürfte allerdings, wenn schon das idyllische Kalchreuth zu weit weg ist, nicht mit einem Haso-Besuch zu rechnen sein.
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsfreier_Raum
Der Weltraum ist wohl kein rechtsfreier Raum. Vom Auswärtigen Amt kopiert:
Die erste und grundlegende völkerrechtliche Vereinbarung des Weltraumrechts ist der Weltraumvertrag von 1967, dem derzeit 98 Staaten, darunter auch Deutschland, angehören. Er legt Grundsätze fest, die die Weltraumaktivitäten von Staaten regeln. Danach ist der Erwerb von Hoheitsrechten an Teilen des Weltraums, am Mond und an anderen Himmelskörpern ausgeschlossen (Art. II). Für den Weltraum wird eine weitgehende Freiheit der Forschung und der wirtschaftlichen Nutzung gewährt, die allerdings nicht schrankenlos gilt, sondern zum Vorteil und im Interesse aller Länder ungeachtet ihres wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Entwicklungsstandes wahrzunehmen ist….
Ich vermute dass man jedenfalls in Deutschland auch keinen rechtfreien Raum als solchen finden wird. Ich hatte kürzlich ein Gespräch auf einer Feier mit einem Künster, der in der Nähe von Kassel als Kunstobjekt einen “rechtsfreien Raum” von 1qm erschaffen wollte. Bei allen offiziellen Stellen die er angefragt hatte, konnte man ihm nicht weiterhelfen. Aber vielleicht schafft er es ja noch…
@dominik: vielen dank für diese juristische expertise. damit haben wir zwar nicht rechtsfreiheit, aber rechtssicherheit für den all-fall.
Wenn Du im Oktober kommst, können wir mal nach Kalchreuth fahren zusammen. Dann warst Du wenigstens schon mal da
[...] Haso schon treffend recherchiert hat, gibt es erstaunlich wenig rechtsfreie Räume (“Auf der Suche nach dem rechtsfreien Raum”). Dem könnte sich nun eine zweite Recherche anschließen: “Auf der Suche nach der völligen [...]
super Artikel, ich bin da für Rechtsfreier Raum zum Unwort des Jahres zu ernennen.
[...] Update: Expertise: Wo finde ich den „rechtsfreien Raum“? [...]
[...] Hasos Tafel: Auf der Suche nach dem rechtsfreien Raum [...]